Lufverkehrsgipfel des BMVI am 06.11.2020

Die Unter dem kurzen Titel „Luftverkehrsgipfel“ ging die Berichterstattung durch die Medien. Formvollendet war es das „hochrangige Treffen zum Thema „Den Luftverkehr stabilisieren und Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie meistern““. Dazu lud Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am 06.11.2020 in einem virtuellen Treffen ein.

Auf der Teilnehmerliste standen diverse Bundesminister, die Europäische Kommissarin Adina Valean, Mitglieder des Deutschen Bundestags, Minister der Bundesländer, Geschäftsführer der Verbände (inklusive VDF), Vorstände von Luftverkehrs-gesellschaften, Geschäftsführer von Flughäfen und Mitglieder der Gewerkschaften.

Im Vorfeld des Gipfels kündigte Bundesminister Scheuer an, dass dieser Gipfel sich mit den Folgen der Corona-Krise für die gesamte Luftverkehrswirtschaft beschäftigen wird. Nun, die Tagesordnung holte etwas weiter aus und enthielt auch Impulsvorträge über eine Untersuchung zur Verbreitung von Viren in Flugzeugen und zur Beantwortung von Fragen wie der epidemiologischen Sicherheit von Flugzeugen und der Zuverlässigkeit von Schnelltests.

Die daran anschließende gemäß Tagesordnung betitelte „offene Diskussion von Maßnahmen zur Stabilisierung des Luftverkehrs“ waren Statements der Teilnehmer, die sich zu einer Forderungsliste zusammenfügten. Die Liste der Nöte war lang, insbesondere die der Flughäfen. Die von ADV-Präsident Stefan Schulte erwähnten Vorhaltekosten von März bis Juli in Höhe von 740 Millionen Euro ließen den Gipfel Flughafen-lastig werden mit reichlich Willensbekundungen zur Unterstützung. Verständlich, dass ADV-Präsident Stefan Schulte die Ergebnisse des Spitzengespräches sehr lobte.

Und die Dienstleister? Sie sind präsent in der „Gemeinsamen Erklärung zum hochrangigen Treffen“, die den Abschluss des Luftverkehrsgipfels bildete, als Bestandteil des Systems Luftverkehr und mit dem Statement „Die Funktionsfähigkeit der Flughäfen und ein reibungsloser Luftverkehr wird zudem durch zahlreiche Dienstleister gewährleistet, die bisher mit ihrem Einsatz und ihrer Flexibilität dazu beigetragen haben, die Funktionalität des Verkehrsträgers Luftverkehr zu gewährleisten und zu erhalten. Diese Dienstleister stehen auch weiterhin bereit, ihre Dienste zu erbringen und den Sicherheitsstandard des Systems Luftverkehr zu erhalten.“.

Welche Konsequenzen, sprich: Unterstützungsmaßnahmen, aus diesem Luftverkehrsgipfel hervorgehen, ist unklar. Bundesfinanzminister Scholz ließ verlauten, man habe die Forderungen zur Kenntnis genommen. Das hört sich nun nicht so an, dass man bereitwillig aktiv werde. Obwohl Finanzminister Scholz nach den von Bund und Ländern beschlossenen Restriktionen für den Monat November betonte, es sei genug Geld da.


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